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02 Feb

Polizei in Niedersachsen überprüft massenhaft Handydaten

Auf Betreiben der Polizei in Niedersachsen sind im vergangenen Jahr fast 20.000 nicht individualisierte Funkzellenabfragen bei den Handynetzbetreibern erfolgt. Laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) geht das aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor. Jan-Christoph Oetjen, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, sagte der „NOZ“: „Das Instrument der Funkzellenabfrage, bei dem die Daten hunderttausender Mobilfunknutzer in Niedersachsen erhoben werden, sollte in engeren Grenzen als bisher genutzt werden.“ Er sprach von einem möglicherweise laxen Umgang der Polizei mit den Abfragen und forderte eine bessere parlamentarische Überwachung in diesem Punkt. Funkzellenabfragen sind bei Datenschützern umstritten, da die Ermittler durch eine Abfrage erfahren, welche Handys zu einem bestimmten Zeitpunkt mit einer Funkzelle verbunden waren, ohne dass deren Nutzer tatverdächtig sind. Ein Richter muss der Abfrage zustimmen.

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